Das Verfahren die Planungszelle wurde Anfang der 1970er Jahre an der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung & Planungsverfahren der Bergischen Universität Wuppertal entwickelt und seither auf nationaler und internationaler Ebene eingesetzt.

Der Leitgedanke der Planungszelle ist, Bürgerinnen und Bürgern Gelegenheit zu geben, ihre Meinung, ihre Lebenserfahrung und ihre Kompetenz konstruktiv in politische Entscheidungsprozesse einzubringen. Stadtentwicklung unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger durch die Planungszelle bedeutet ausdrücklich nicht Planung von „oben". Es werden vielmehr mit den Betroffenen ganz konkret Maßnahmen entwickelt, die aus ihrer Sicht zur Verbesserung der Lebensbedingungen vor Ort beitragen können. Die Ergebnisse der Planungszellen geben Aufschluss darüber, was Bewohner/innen an Veränderungsstrategien erwarten und bei welchen Maßnahmen sie bereit sind, aktiv mitzuwirken. Planungszellen stellen ein Instrument für die Politik bereit, die Meinung und das Selbstverständnis der Bürger/innen wahrzunehmen und zum Nutzen aller in den politischen Entscheidungsprozess aufzunehmen. Dadurch wird die dringend notwendige Kommunikation zwischen Bürger/innen, Politik und Verwaltung nachhaltig verbessert. Dies wiederum stärkt das Vertrauen in die Demokratie und wirkt der Politikverdrossenheit entgegen. Gleichzeitig ist die Planungszelle für die Bürger/innen die Chance sich differenziert mit unterschiedlichen Meinungen und Themen auseinanderzusetzen und so Verständnis für anders gelagerte Interessen der Bevölkerung aber auch für die Komplexität politischer Entscheidungen zu erhöhen. Planungszellen sind lobbyfest und sachorientiert. Durch ihre Anonymität während ihrer Tätigkeit als Gutachter/innen sind die Teilnehmenden von äußeren Beeinflussungsversuchen organisierter Interessen geschützt.

Im Zuge seiner Weiterentwicklung wurde das Instrument in seinem Ablauf weitgehend standardisiert und hinsichtlich seiner Qualität kontinuierlich verbessert. Mit dem Begriff Planungszelle sind heute exakt definierte Verfahrensmerkmale verbunden, die das objektive Zustandekommen der Ergebnisse sicherstellen:

• Zufallsauswahl der Teilnehmer/innen. Eine PZ besteht aus ca. 25 Personen, die im Zufallsverfahren aus dem Einwohnerregister der Gemeinden ausgewählt sind. Die Zufallsauswahl steigert die Akzeptanz der Ergebnisse, denn die Teilnehmer/innen kommen aus allen gesellschaftlichen Bereichen. Es werden Menschen erreicht, die zuvor noch nie an politischen Aktivitäten teilgenommen haben. Die „bunte" Mischung sorgt dafür, dass Menschen miteinander reden, die normalerweise keinen Kontakt zueinander haben.

• Mehrtätige, intensive und sachorientierte Arbeit. Die Bürgergutachter/innen arbeiten vier Arbeitstage lang nach einem festen Arbeitsprogramm an der gestellten Aufgabe. Das Arbeitsprogramm bietet die notwendige Zeit zur Information, Erörterung und Entscheidungsfindung, ist aber zugleich auch der Rahmen, der ein Ausufern der Diskussion verhindert. Für ihre Arbeit werden die Bürgergutachter/innen von ihren alltäglichen Verpflichtungen freigestellt und vergütet. Da die Tätigkeit zeitlich befristet ist entwickeln die Bürgergutachter/innen kein Eigeninteresse über ihre Tätigkeit als Gutachter/in hinaus.

• Neutrale Organisation und Begleitung des Verfahrens. Das Verfahren arbeitet zwingend ergebnisoffen. Die Vorbereitung, Durchführung und Ergebnisauswertung liegen in den Händen des Durchführungsträgers.

• Strukturiertes Arbeitsprogramm. Der methodische Ablauf der Planungszelle ist präzise strukturiert. Der Durchführungsträger unterteilt die gestellte Aufgabe in einzelne, thematisch spezifizierte Arbeitseinheiten. Jede Arbeitseinheit wird in ihrem zeitlichen Ablauf mit exakt bemessenen Zeitschritten unterteilt. Alle Planungszellen arbeiten nach dem gleichen Programm.

• Information durch Expertinnen und Experten. Die Bürgergutachter/innen werden von Experten aus Wissenschaft, von Verbänden und Interessenvertretungen über die verschiedenen Themenbereiche informiert. Wo es zweckmäßig ist, werden mehrere Referenten eingesetzt, so dass kontrovers informiert wird. Die Referate dienen als Impuls für die Diskussion der Bürger/innen, deren Alltagswissen durch die Sachinformationen ergänzt wird.

• Politiker/innenhearing. Das Hearing bietet die Möglichkeit einer sachorientierten, moderierten Diskussion zwischen den Bürgerinnen, Bürgern und den Abgeordneten der Parteien.

• Kleingruppendiskussion. Besprochen und diskutiert werden die einzelnen Sachinformationen und Probleme ausschließlich in der unmoderierten Kleingruppe. Die Kleingruppendiskussion fördert zum einen den Meinungsbildungsprozess der Bürgergutachter/innen und setzt des Weiteren die erhaltenen Sachinformationen in Bezug zu den persönlichen Erfahrungen. In das Kleingruppengespräch bringen auch wenig gesprächserfahrene Personen ihre Meinung mit ein. Die Kleingruppen werden in jeder Arbeitseinheit nach einem Rotationsverfahren neu zusammengesetzt. So wird die Bildung von Meinungsführerschaft verhindert und eine faire Diskussion erreicht. Die Ergebnisse der Kleingruppenarbeit werden im Plenum präsentiert und gesammelt. Anschließend erhält jede/r Teilnehmer/in die Möglichkeit alle Empfehlungen individuell durch Vergabe von Punkten zu bewerten.

• Neutralität in der Moderation. Die Moderatorinnen und Moderatoren führen durch das Arbeitsprogramm, erläutern die Abläufe der einzelnen Arbeitseinheiten und achten auf den Zeitplan. Sie nehmen weder auf die Inhalte des Programms, noch auf die Vermittlung der Sachinformationen Einfluss.

• Das Gutachten. Die erarbeiteten Ergebnisse und Bewertungen der Bürgergutachter/innen werden in Form eines Bürgergutachtens zusammengefasst. Das Gutachten enthält eine Beschreibung der Aufgabenstellung und des Verfahrens, eine Darstellung des Auswahlverfahrens und des Ablaufes der Planungszellen. Kernstück des Gutachtens sind die verdichteten und analysierten Daten in Form von Texten, Zahlen und Tabellen. So wird der gesamte Entstehungsprozess des Bürgergutachtens transparent und nachvollziehbar. Vor der Veröffentlichung wird das Bürgergutachten von Vertreter/innen aus den Planungszellen geprüft.

Institut

Datenbank Bürgerbegehren

Bergische Universität Wuppertal

Politikwissenschaft an der BUW

Kooperationspartner

EuCiP

Forschungsstelle Direkte Demokratie der Philips-Universität Marburg

Mehr Demokratie e.V.

auf der Internetseite der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung

Seit fast 40 Jahren ist die Forschungsstelle Bürgerbeteiligung an der Bergischen Universität Wuppertal mit Verfahren zur qualifizierten, ausgangsoffenen Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Politik beschäftigt. In einer immer komplexer werdenden Umwelt ist es umso wichtiger ein angemessenes Verfahren oder eine Methode je nach Sachfrage und Sachlage zu wählen. Durch die Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern in Sachfragen kann die Effektivität und Legitimation von politischen Entscheidungen erhöht werden.

Die Forschungsstelle ist in zwei Hauptbereiche aufgegliedert. Forschung und Wissenschaft bilden den ersten Kernbereich, in dem vornehmlich Grundlagen von partizipativen Verfahren und deren Weiterentwicklung erforscht werden. Außerdem verwaltet die Forschungsstelle ein Archiv für Bürgerbeteiligung und führt Evaluationen durch. Der zweite Kernbereich ist der Praxis gewidmet: der Anwendung und Fortentwicklung von Bürgerbeteiligungsverfahren, Datenbank zu Bürgerbegehren, Foren und Schulungen.

Die Forschungsstelle wird geleitet von Prof. Dr. Hans J. Lietzmann.